August 2024

Björn Höcke. In Jena verhinderten rund 2.000 Demonstrantinnen und Demonstranten mit Sitzblockaden einen Auftritt des Thüringer AfD-Chefs. Höckes Auftritt sei nach Absprache mit dem Personenschutz „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt worden, so die Polizei. Quelle: ZDF

Gloria von Thurn und Taxis. Die Jusos Bayreuth fordern die Stadt auf, die Fürstin nicht mehr zu den Bayreuther Festspielen einzuladen. Sie sei in letzter Zeit wieder aufgefallen, weil sie sich abwertend über homosexuelle Menschen geäußert habe. Die AG SPDqueer Oberfranken und der SPD Stadtverband schließen sich der Forderung der Jusos an.“Ich habe das Schreiben der Jusos erhalten, zur Kenntnis genommen und beiseite gelegt”, sagt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger auf Nachfrage. Quelle: Bayreuther Tagblatt

Berlinger. Der X-Nutzer mit dem Namen „Berlinger“ berichtet: Letztes Jahr im Winter habe ich hier bei X einen Tweet kommentiert in dem ein Video gepostet wurde, in dem gezeigt wurde wie ein Autofahrer, der von den Klimaklebern an der Weiterfahrt gehindert wurde (genötigt wurde). Dieser Autofahrer ist ausgestiegen und hat in besonnener Selbsthilfe die Nötigung und den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr beendet, indem er diese Blitzbirne von der Straße gezogen hat. Ich habe diese Aktion geliked und mit den Worten kommentiert „Ehrenmann! Wer ihn kennt, soll ihm ausrichten, dass er bei mir jederzeit zum Kaffee eingeladen ist.“ Mein Kommentar wurde daraufhin von einem LG-Aktivisten online an eine der neuen Netzmeldestellen gegen „Hass im Netz“ in NRW gemeldet. Diese Meldestelle hat daraufhin bei der Berliner Polizei, in der extra dafür eingerichteten Abteilung, Anzeige erstattet. Die Berliner (politische?) Polizei hat daraufhin Ermittlungen aufgenommen und meine Klar-Daten bei X abgefragt und mich danach zur Vernehmung zum LKA in Berlin einbestellt! Und die Staatsanwaltschaft in Berlin hat dazu noch ein Verfahren gegen mich eingeleitet ….. wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten gemäß StPO“ Ja, so habe ich auch geguckt… Ich bin nirgendwo hingegangen oder habe mich irgendwohin zitieren lassen – ich habe meinen Anwalt (prominenter und sehr qualifizierter Berliner Strafrechtler) angerufen und ihm die Sache übergeben. Nun, seitdem ging es ein wenig hin und her (Akteneinsicht, Schriftverkehr, usw.) und heute bekam ich dann die Nachricht, dass das Verfahren gegen mich eingestellt wurde. Natürlich, denn Deutschland ist ja wohl (hoffentlich) noch in Teilen ein Rechtsstaat und ich habe selbstverständlich keine Straftat begangen. Aber allein die Tatsache, dass diese Behauptung und falsche Anschuldigung bis dahin für diese politisch motivierten Links/Grünen Aktivisten mit deutschem Steuergeld und staatlicher, hoheitlicher Unterstützung so eine Verfolgung (versuchte Einschüchterung) einfach möglich war, ist eine Katastrophe für das Vertrauen in die freiheitliche Zivilgesellschaft. Naja, für mich persönlich bedeutete dies lediglich Kosten für meinen Anwalt, die ich aber gern trage (weil ich weiß wie wichtig im Privat- und Geschäftsleben ein guter Anwalt ist). Für Menschen mit weniger Zugriff auf Mittel und Zugang zu qualifiziertem Rechtsberatung hätte das jedoch Angst, Sorge, Kosten, Strafe und vielleicht sogar Einbuße des guten Leumunds bedeutet. Und dass diese Menschen zukünftig „den Mund halten“ würden – sie wären wohl eingeschüchtert worden. Es hat sich was verändert in Deutschland.

Ausstellung »Of Love«. Weil Künstler in einem Werk den Begriff „Genozid“ mit Bezug auf den Gazastreifen verwendeten, wird ihre geplante Ausstellung in Berlin von der Stadt abgesagt. In der „rk – Galerie für zeitgenössische Kunst im Ratskeller“ in Berlin-Lichtenberg sollte vom 23. August bis zum 13. November die Ausstellung »Of Love« zu sehen sein. Am Tag der geplanten Eröffnung sagt das zuständige Bezirksamt die Ausstellung samt dazugehöriger Vernissage ab. In einer Pressemitteilung begründet das Bezirksamt seine Entscheidung damit, „dass die politische Haltung des Bezirksamtes und die Haltung der Künstlerinnen und Künstler so abweichen, dass es zu keiner Einigung kommen konnte“. Um welche Kunstobjekte es sich handelte und was genau deren Inhalte waren, wurde nicht bekanntgegeben. Quelle: Junge Welt

AfD im Wetteraukreis. Die „Omas gegen rechts“ im Wetteraukreis fordern in einer Online-Petition die Sparkasse Oberhessen auf, das Konto der örtlichen AfD zu kündigen. Diese passe nicht zum Engagement der Sparkasse für „Umwelt- und Naturschutzprojekte“ und gegen „Rassismus“. Die älteren Damen drohen, wenn die Sparkasse nicht spuren sollte, „uns eine neue Bank [zu] suchen“. Übrigens durfte der erste Bundeskongress der „Omas gegen rechts“, der Anfang dieses Monats stattfand, im Plenarsaal des Thüringer Landtags abgehalten werden, auch auf den Sitzen gewählter AfD-Abgeordneter. Quelle: Achgut

Sylvia Deubel. Die Wohnung des Leipziger AfD-Stadtratsmitglied Sylvia Deubel wird angegriffen. Mehrere Steinwürfe beschädigen Fenster der Hochparterre-Wohnung, in der die Kommunalpolitikerin mit ihrem Mann und ihrem Sohn wohnt. Ihr Balkon wird mit einer schwarzen Flüssigkeit, mutmaßlich aus einem Feuerlöscher, verschmutzt. Die AfD-Stadtratsfraktion weist darauf hin, dass es bereits 2019 eine ähnliche Attacke auf Deubel und ihre Familie gegeben habe. Die Tat fand diesmal in der Nacht nach einer großen Demo ‚gegen rechts“ in Leipzig statt. Quelle: Achgut

Jan Schenk. Der AfD Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Dahme-Spreewald, Jan Schenk, berichtet davon, dass man „Jan S. jagen“ auf seine Garage geschmiert, bei einem Wahlkampftermin „Jan Schenk blutig boxen“ aufs Straßenpflaster geschrieben und mehrfach Radbolzen an seinem Wagen herausgeschraubt habe. Quelle: Achgut

Akif Pirinçci. Das Landgericht Bonn verurteilt den Schriftsteller in zweiter Instanz zu acht Monaten auf Bewährung für Volksverhetzung. Obendrauf gibt es noch 3.600 Euro Geldbuße. Quelle: Achgut

#xx. „Post mit dem Hashtag ‚xx‘ werden hier vorübergehend verborgen, da manche der Inhalte gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen.“ Über diese Maßnahme im Dienste „einer sicheren Community“ informierte Facebook dieser Tage User. Gemeint war der weibliche Chromosomensatz XX. Der tauchte verschiedentlich in Posts auf, um das olympische Frauenboxen zu kommentieren. Bei den Spielen in Paris hatten zwei Personen eine Goldmedaille in ihrer jeweiligen Gewichtsklasse gewonnen, die offenbar nicht über diesen Chromosomensatz verfügen. Quelle: Achgut

Holger Hentschel. Zwei Autos des sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten in Leipzig werden angezündet. Ein Peugeot der Familie wurde komplett zerstört. Ein Seat beschädigt. Quelle: Achgut

Frank Magnitz. Der VW-Transporter des früheren Bremer AfD-Bundestags- und Bürgerschaftsabgeordneten wird angezündet. Quelle: Achgut

Eskimorolle. Als Eskimorolle wird im Kanusport üblicherweise eine Drehung um die Achse bezeichnet. Das ist ketzt nicht mehr gewünscht. Dies gilt es bei der Olympiaberichterstattung zu beachten. Bildzufolge habe eine Sprecherin des Deutschen Kanu-Verbands Journalisten um die Nutzung von „Kenter-Rolle“ gebeten. Das Medium berichtet, dass die Internationalen Kanu-Föderation (ICF) inzwischen von einer 360-Grad-Rolle spreche – auf nordamerikanischen Druck hin. Quelle: Achgut

Martin Sellner. „Was ist das Anstrengendste an der Meinungsfreiheit in Deutschland? Das Frühaufstehen und das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung!“ Kaum hatte Martin Sellner diese Worte bei einem Vortrag ausgesprochen, kam auch schon die Polizei zur Tür herein und machte Schluss. Wie schon vor Monaten in der Schweiz endete damit der Vortrag, kurz nachdem er begonnen hatte. Denn der österreichische Rechtsidentitäre erhielt ein zweitägiges Aufenthaltsverbot von der und für die Gemeinde Neulingen bei Pforzheim im Badischen, wo die Veranstaltung stattfand. Quelle: Achgut

Lars Düsterhöft. Bei dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus (SPD) kommt es zu einem Anschlag auf sein Wahlkreisbüro im Ortsteil Oberschöneweide. Neben einer Schmiererei, die eine Unterstützung Deutschlands für einen dort sogenannten „Völkermord“ anprangert, wurde die Fensterscheibe vor einem großflächigen Porträtfoto des Parlamentariers so beschädigt, dass zunächst von Einschusslöchern die Rede war. Laut Düsterhöft gehe die Polizei aber von einem „spitzen Gegenstand“ aus, mit dessen Hilfe man dieses bedrohliche Bild herbeigeführt hat. Quelle: Achgut