Mai 2023

Arne Schönbohm. Nach mehrmaligen Aufforderungen gibt das Innenministerium nun in einem Schreiben zu: an den Vorwürfen gegenüber Schönbohm durch das Magazin Royale ist nichts dran. Innenministerin Nancy Faeser hatte ihn im Herbst vorigen Jahres in Folge der Unterstellungen als Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt. Hintergrund waren Vorwürfe in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann, Schönbohm pflege zu engen Kontakt mit einem dubiosen Verein, der Verbindungen zu russischen Geheimdiensten habe. Sechs Monate lang untersuchte das Innenministerium den Fall. In einem Schreiben an Schönbohms Anwälte räumt das Ministerium jetzt ein: An den Vorwürfen sei nichts dran, ein Disziplinarverfahren werde daher nicht eingeleitet. Quelle: Business Insider

Til Schweiger. Der Schauspieler wird zum neuen Buhmann.  „Gefühlsausbrüche, starker Alkoholkonsum, das Pfeifen auf Arbeitszeiten – und sogar Gewalt gegen einen Mitarbeiter“ – das alles wird dem Regisseur Til Schweiger in einem Spiegel-Artikel vorgeworfen. Hintergrund: Schweiger hatte Ende März gegenüber der Bild-Zeitung Klartext gesprochen. Klimakleber „sind Vollidioten“ sowie „eine große Plage in diesem Land“, hieß es aus seinem Munde. Bundesminister Robert Habeck (Grüne) möge „sich selber festkleben“ und „hat von Wirtschaft keine Ahnung.“ Außerdem sei der derzeit in den Kinos laufende Manta Manta – Zwoter Teil, bei dem Schweiger Regie geführt hat und die Hauptrolle spielt, explizit „kein Woke-Film“. Quelle: Achgut

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Boris Palmer. Der Tübinger Oberbürgermeister (bisher Grüne) spricht wieder mehrfach das Wort „Neger“ öffentlich aus. Bei einer Konferenz der Uni Frankfurt/Main benutzt er es mehrfach in einer „Diskussion“ mit lautstarken und aggressiven Demonstranten vor dem Gebäude. Weil er von diesen in eine „Nazi“-Ecke gestellt wurde – mit diesem N-Wort darf man offenbar beliebig um sich werfen – empörte er sich, wegen eines einzelnen Begriffs so diffamiert zu werden. „Das ist nichts anderes als der Judenstern!“ Während der Konferenz selbst nimmt Palmer dazu Stellung, weist auf seinen jüdischen Großvater und Hakenkreuzschmierereien an einem Grab seiner jüdischen Vorfahren hin. Das Wort „Neger“ werde er weiter benutzen, da es auf den Kontext ankomme. Palmer, der sich schon in der Vergangenheit gegen ein „Sprachjakobinat“ verwahrt hatte, führt weiter aus, dass er es „überhaupt gar nicht akzeptiere, dass jetzt Sprechakte reglementiert werden können durch die Reklamation der Zugehörigkeit zu irgendwelchen selbsternannten Opfergruppen. Das kann nicht sein, dass die subjektive angebliche Verletzung zum objektiv verbindlichen Maßstab für alle anderen wird.“ Darauf legt der Moderator dieses Panels der Konferenz seine Tätigkeit nieder, Mitdiskutant Ahmad Mansour distanziert sich. Im Nachgang der Konferenz bricht eine Welle an Kritik über Palmer herein, vom Unipräsidenten über den Landesjustizminister bis hin zu Parteivertretern reichte die Phalanx. Sein Anwalt im Parteiausschlussverfahren, der frühere Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Rezzo Schlauch, teilt mit, dass er seinem Mitschwaben „meine persönliche und meine politische Loyalität und Unterstützung sowie meine juristische Vertretung aufgekündigt“ habe. Der Betroffene selbst tritt nun aus der Grünen-Partei aus, bedauert den Judenstern-Vergleich und will sich ändern. Er kündigt eine „Auszeit“ an. Quelle. Achgut

Solidrinks. Die Limonadenfirma Solidrinks, deren Geschäftsmodell darin besteht, viel Haltung zu zeigen und auf die Flaschenetiketten „frei von Rassismus und Vorurteilen” oder „Flucht ist kein Verbrechen“ zu drucken, kommt unter Beschuss. Der simple Grund: Linke Aktivisten entdeckten, dass in der Firma vorwiegend weiße Mitarbeiter angestellt sind. Solidrinks zeigt sich einsichtig: Man wolle in Zukunft diverser werden und einen „White Fragility”-Workshop absolvieren. Quelle: Pleiteticker

Kontrafunk. Der Radiosender „Kontrafunk“ beauftragt das renommierte Meinungsforschungsinstitut INSA um Pfingsten herauszufinden, was die deutschen und österreichischen Gläubigen von ihren Kirchen halten. Und was INSA da herausfindet ist alarmierend, jeder Bürger sollte erfahren, dass er mit seiner möglicherweise ebenfalls kritischen Haltung den Kirchen gegenüber nicht alleine steht. Und die Kirchen sollten erfahren, was sie dringend verbessern sollten. Die „Deutsche Presse-Agentur“ möchte diese Erkenntnisse nicht verbreiten. Die Agentur ist eine hundertprozentige Mutter von „News aktuell“ und von „Pressemitteilung OTS“, die eine Annahme der Meldung von Kontrafunk zur INSA-Umfrage verweigert. Quelle: Alexander Wallasch

Kay Ray. Der bisexuelle Entertainer und Kabarettist verliert sein Engagement auf einem AIDA-Kreuzfahrtschiff, das für nächsten Monat terminiert war. Hintergrund: Eine Dame hatte ihn den Veranstaltern seiner Auftritte gegenüber bezichtigt, „rassistische, sexistische, homophobe, menschenverachtende und demokratiefeindliche Aussagen“ in seiner Show in Dresden getätigt zu haben. Noch dazu, beklagt sie in ihrem Schreiben, habe Kay Ray „gegen amtierende […] Politiker gehetzt, Behinderte lächerlich gemacht“ und sogar Wörter wie „Neger“ sowie „Zigeuner“ in den Mund genommen. Quelle: Achgut

Hermann Winkler. Der Vizepräsident des Deutschen Fußball-Bund bezeichnet Wolodymyr Selenskyj in einem Instagram-Post, der inzwischen nicht mehr aufrufbar ist, als „ehemaligen ukrainischen Schauspieler“, ohne den Namen und das Amt des ukrainischen Präsidenten zu nennen. Das gibt Ärger. DFB-Präsident Bernd Neuendorf verurteilt die Äußerungen scharf und kündigt weitere Gespräche an. Er halte das Vorgehen Winklers mit den Grundsätzen des Deutschen Fußball-Bundes für unvereinbar. Der Spiegel ergänzt, es sei „nicht das erste Mal, dass Winkler in die Kritik“ gerate.  In der Vergangenheit sei er bereits mehrmals aufgrund seiner Nähe zu Russland aufgefallen.

Gunter Frank. Buch „Das Staatsverbrechen – Warum die Corona-Krise erst dann endet, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen“ des Arztes Gunter Frank wurde von namhaften Buchhandelsketten wie Hugendubel in ihren Ladengeschäften und Filialen ausgelistet, wie Achgut-Herausgeber Fabian Nicolay berichtet. Es sei außerdem „aus der gemeinsamen Einzeltitel-Ausstellung nicht anwesender Verlage auf der Leipziger Buchmesse ausgeschlossen, weil sich andere Verlage angeblich beschwert hätten.“ Man kann das Buch z.B. hier bestellen. 

Muttertagsgeschenke. Die Kinder im Katholischen Kindergarten St. Hubertus Mardorf haben bisher Geschenke für ihre Mütter gebastelt – und zum Vatertag für ihre Väter. Damit ist nun Schluss. Die Kita im mittelhessischen Amöneburg teilt mit, dass „Diversität einen immer höheren Stellenwert erhält“ und man „keinen Menschen ausschließen“ wolle. Ein Vatertagsgeschenk könnte „die Identität eines Kindes in Frage“, wenn dieses etwa bei einer alleinerziehenden Mutter aufwächst. Also nichts mehr mit „stereotypischen Geschenken […] wie z.B. Blumen für die Mutter oder Werkzeug für den Vater“. Quelle: Achgut.

Jill Sandjaja. Die Ausstellung „Die Verbrecher“ mit Collagen der Künstlerin Jill Sandjaja in der Berliner Galerie ZeitZone fällt aus. Sandjaja ist Kritikerin der Corona-Maßnahmen und arbeitet z.B. bei der Zeitung Demokratischer Widerstand mit. Wenig überraschend kam daher die Absage kurz vor Eröffnung: „Durch eine medial gestartete Hetz- und Verleumdungskampagne wurde der Beitreiber [sic!] der Galerie durch seinen Vermieter und andere Akteuren massiv unter Druck gesetzt“, schildert der Veranstalter, der von Sandjaja selbst geführte Verein IAFF, die Situation. „Letztendlich führte dies zur Absage unserer Veranstaltung durch den Betreiber – versöhnlich und tränenreich.“ Der Arzt und Publizist Paul Brandenburg erläutert näher: „Während der Kunstverein Renaissance e.V. als Betreiber der Galerie zunächst standhaft blieb, ließ sich die Genossenschaft, die die Räumlichkeiten vermietet, von der Nachrichtenflut beeindrucken.“  Deren Urheber wiederum verortet er in der Antifa-Szene. Betroffen von der Absage sind auch z.B. Musiker aus dem Rahmenprogramm. Quelle: Achgut

Ernst Herter. Im Berliner Viktoriapark steht seit über 125 Jahren die Bronzeplastik Der seltene Fang von Ernst Herter. Sie zeigt einen Fischer, der eine Meerjungfrau aus dem Wasser zieht. Mehrere politische Systeme hat das Kunstwerk schon überdauert, aber noch nicht die Postmoderne. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksverordnetenversammmlung Friedrichshain-Kreuzberg zeigt sich von der Plastik irritiert, und „diese Irritation wird von vielen Menschen aus der Zivilgesellschaft geteilt“. So z.B. vom Twitter-Account „Nixen- und Meerfrauen*solidarität“. Per Antrag fordern die Grünen „eine kritische Kontextualisierung“ des Fangs. 1897 musste Künstler Herter übrigens erleben, dass die Aufstellung seines Heinrich-Heine-Denkmals in Düsseldorf an „antisemitischer und nationalistischer Agitation“ scheiterte. Quelle: Achgut

Susanne Schröter.  Ein Exzellenzcluster Africa Multiple der Uni Bayreuth unterstellt Prof. Schröter „die Verbreitung diskriminierender, islamfeindlicher und rassistischer Ideologien“ und legt der Frankfurter Goethe-Uni nahe, das von Schröter geleitete Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) „auf den Prüfstand zu stellen“. Die Wissenschaftler sehen „weiße deutsche Nekropolitik“ und „Kolonialität“ am Werke. Bei der „Nekropolitik“ handelt es sich um einen bizarren Begriff des israelfeindlichen Kameruners Achille Mbembe, der damit eine angebliche Praxis bezeichnet, „andere durch Misshandlung, Herabwürdigung und Deprivation zu ‚lebenden Toten‘ zu machen.“ Über 200 Forscher hätten den Aufruf bereits unterschrieben. Quelle: Tichys Einblick.

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